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Wir helfen Ihnen durch den Paragrafen-Dschungel

Speziell im Umwelt- und Abfallrecht ist die Fülle an europäischen und deutschen Gesetzen und Verordnungen kaum zu überblicken. Damit Sie immer auf der sicheren Seite sind, helfen Ihnen unsere Berater durch den Paragrafen-Dschungel. Hier stellen wir nur eine kleine Auswahl der rechtlichen Grundlagen kurz vor.


KrWG: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

Das KrWG löst das ehemalige KrW-/AbfG von 1996 ab und übernimmt quasi die Rolle des "Grundgesetzes" im deutschen Abfallrecht. Es regelt, was Abfälle sind, wie sie zu entsorgen sind, wer dafür zuständig und wie die Abfallentsorgung organisiert ist. Der Zweck dieses Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft, um die natürlichen Ressourcen zu schonen und die umweltverträgliche Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen zu sichern. Nach dem KrWG sind Abfälle grundsätzlich zu vermeiden. Generell ist eine stoffliche oder energetische Verwertung einer Beseitigung vorzuziehen. Nur Abfälle, die nicht verwertet werden können, sind zu beseitigen. Nähere Einzelheiten zu Abfällen und ihrer Entsorgung können nach dem Gesetz in Verordnungen geregelt werden.

Zum gesamten KrGW Gesetzestext (JURIS)

AltfahrzeugV: Verordnung zur Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen

Die Altautoverordnung bestimmt die ordnungsgemäße Verwertung und Beseitigung von Fahrzeugen. Betroffen sind Besitzer, Hersteller, Entsorgungsbetriebe sowie die Besitzer von Anlagen für die Entsorgung. Nach dieser Verordnung ist ein Fahrzeugbesitzer verpflichtet, sein Fahrzeug zu einer anerkannten Rücknahmestelle oder einem Demontagebetrieb zu bringen. Dort erhält er einen Verwertungsnachweis für die ordnungsgemäße Entsorgung. Ohne diesen Nachweis entsteht beim Abmelden des Fahrzeugs eine höhere Gebühr. Die Verordnung gibt Auflagen für Hersteller, Anlagenbesitzer und Entsorgungsbetriebe vor.

Zum AltfahrzeugV Verordnungstext (JURIS)

AltholzV: Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

In dieser Verordnung sind die stoffliche und energetische Verwertung sowie die Beseitigung von Altholz geregelt. In Abhängigkeit von der Belastung muss Altholz seit dem 01. März 2003 in vier Kategorien eingeteilt werden: von Kategorie A I (naturbelassenes oder lediglich mechanisch bearbeitetes Altholz) bis zur Kategorie A IV (z. B. mit Holzschutzmitteln behandeltes Altholz). Die Beseitigung von Althölzern auf Deponien ist nicht mehr zulässig. Für die stoffliche Verwertung ordnet die Altholzverordnung je nach Kategorie die in Frage kommenden Verwertungsverfahren zu. Die energetische Verwertung hat auf Grundlage des Immissionsschutzgesetzes zu erfolgen.

Zum AltholzV Verordnungstext (JURIS)

GewAbfV: Gewerbeabfallverordnung

Die Verordnung gilt für die Verwertung und Beseitigung von gewerblichen Siedlungsabfällen sowie für Bau- und Abbruchabfälle. Um eine hochwertige Entsorgung zu sichern, sind die Abfälle vom Erzeuger und Besitzer getrennt zu halten, zu lagern, einzusammeln, zu befördern und einer Verwertung zuzuführen. Von der Verordnung sind nur Abfälle aus dem gewerblichen Bereich betroffen.

Zum GewAbfV Verordnungstext (JURIS)

VerpackV: Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen

Das Ziel der Verpackungsverordnung ist es einer weiteren Umweltbelastung durch Verpackungen entgegen zu wirken, indem Verpackungen vermieden werden und eine Wiederverwertung von Verpackungen der Beseitigung vorgezogen wird. Die VerpackV schützt die Mehrwegsysteme und legt den Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen Rücknahmepflichten auf. Die VerpackV ist Grundlage für das z.B. Duale System und den Grünen Punkt.

Zum VerpackV Verordnungstext (JURIS)




Weitere Informationen zu umwelt- und abfallrechtlichen Gesetzen finden Sie unter www.bmu.de.

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